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Alexander Betts, University Lecturer, University of Oxford

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Die deutsche Flüchtlingspolitik eines kopflosen Herzens.

Die Flüchtlingspolitik Deutschlands wandelte sich in 2015 vom herzlosen Kopf hin zur Politik des kopflosen Herzens, so die Meinung der beiden Autoren. Besser kann man die deutsche Vorgehensweise wohl nicht umschreiben. Eine echte nachhaltige Flüchtlingspolitik unterstützt aber eine Strategie, die es Menschen ermöglicht, in der Nähe ihrer Heimatländer zu bleiben, um von dort im Friedensfall schnell wieder nach Hause gehen zu können. Alles andere wäre absurd.

Die Autoren entwickeln in diesem Buch eine nachvollziehbare, wirksame Flüchtlingshilfe mit ganz konkreten praktischen Beispielen, die als Puffer zwischen Entwicklungshilfe und der schnellen Regeneration von gebeutelten Staaten fungieren kann. Hier werden ethische, humanitäre und ökonomische Aspekte vereint und zu einem nachvollziehbaren Konzept gebündelt.

Das Vorgehen Merkels (unilateral die Dublin.Verordnung außer Kraft zu setzen) hatte im Urteil der Autoren folgende ungewollte Wirkungen:

Tausende Menschen ertranken, weil Schleuser wie wild agierten bzw. ihr Geschäft machen wollten
Die Stimmung in den Aufnahmeländern kippte (aufgrund des massiven Zuzugs) von Wohlwollend zu Ablehnend, Schweden kappte Entwicklungshilfegelder für Flüchtlingen und schloss die Grenzen für Flüchtlinge
Peinliche Zugeständnisse an die Türkei, die Staaten mit Flüchtlingen erpresste, Kenia folgte diesem Beispiel erfolgreich und verwendete Flüchtlinge in ihrem Land als Geiseln
England befand sich während der Merkel Entscheidungen im Endkampf des Brexit, die Maßnahmen Merkels führten zum Kippen der englischen Entscheidung. Ohne Merkel wäre der Brexit wohl nicht zustande gekommen.

Was also hat Merkel mit ihrer einsamen Entscheidung verursacht? Nach Aussage der Autoren eine moderne Tragödie. Die Wirkungen: Ertrunkene, Flüchtlinge als Geiseln, den Brexit und die Aussicht auf eine erhöhte Instabilität Syriens nach dem Kriegsende, weil über 50% der Akademiker geflohen sind.

Das Furchtbare für die deutsche Kanzlerin: die Autoren zeigen deutlich auf, wie man ganz einfach hätte umsteuern können, das Versagen der deutschen Regierung liegt hier jedem offen, der in der Lage ist, zu lesen und Verbindungslinien zu ziehen.

Im Kern der Vorschläge von Alexander Betts/Paul Collier steht die Schaffung sicherer Zufluchtsorte in jenen Ländern der sich entwickelnden Welt, die in der Nachbarschaft von Konflikt und Krisen liegen: Menschen können von dort schnell wieder zurück und wieder aufbauen, sie können dort am schnellsten Autonomie und Beschäftigung erzielen, auch mit Hilfen von uns. Selbstständigkeit und Autonomie, zwei relevante Kriterien in diesem Buch, die überzeugen, auch weil Kulturen in der Nähe eher kompatibel sind als weit weg liegende. Dabei wäre u.a. die Frage an die reichen arabischen Länder, was ihre Beitrag sein sollte.
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Clu98 | Feb 24, 2023 |

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